Rechtsprechung
| BPatG, 29.07.2005 - 14 W (pat) 342/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.07.1984 - X ZB 18/83
Acrylfasern
Auszug aus BPatG, 29.07.2005 - 14 W (pat) 342/03
Diese Formulierung umschreibt nämlich lediglich die Aufgabe und nicht die von der Patentinhaberin nunmehr beanspruchte Lösung (vgl Patentschrift Abs [0003] und BGH, GRUR 1985, 31 "Acrylfasern"). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 29.07.2005 - 14 W (pat) 342/03
Die Ansprüche 2 bis 5 teilen das Schicksal des Anspruchs 1 (vgl BGH, GRUR 1997, 120 "Elektrisches Speicherheizgerät").